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Urheber- und Kennzeichenrecht

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Datenschutz

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998

hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Aufnahme eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dieses ist nicht der Fall, wenn man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seiten distanziert. "Gemäߧ 5 Abs.1 TDG sind wir ausschließlich nur für die eigenen Inhalte verantwortlich. Für Links auf fremde Inhalte dritter Anbieter sind wir gemäß § 5 Abs.2 TDG nur verantwortlich, wenn wir von einem rechtswidrigen oder strafbaren Gehalt positive Kenntnis haben und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Auch sind wir nicht verpflichtet, in periodischen Abständen den Inhalt von Angeboten Dritter auf deren Rechtswidrigkeit oder Strafbarkeit zu überprüfen. Sobald wir von dem rechtswidrigen Inhalt der Web-Seiten Dritter erfahren, wird der entsprechende Link von unserer Seite entfernt. Weiterhin möchten wir ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der gesamten Website inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen. Sollten Inhalte dieser Internetangebote gegen geltendes Urheberrecht oder das Markengesetz verstoßen, werden diese auf Hinweis schnellstmöglich entfernt."    

 

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Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt und Haftungshinweis: Sollten Inhalt oder Aufmachung dieser Seiten die Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder glauben Sie dieses, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Dies gilt auch bei Fehlern, vermuteten Fehlern in Wort, Schrift und Bild. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen ohne Verzug entfernt/geändert werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes nötig ist. Trotzdem von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

 

 

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